Hirschberg: Umrüstung auf LED kostet 700.000 Euro
Von Annette Steininger
Hirschberg. Zwar ist die Tagesordnung für die Sitzung des Ausschusses für Technik und Umwelt (ATU) am Mittwoch, 1. Dezember, deutlich kürzer als diejenige des Gemeinderats am Dienstag, 30. November (Beginn jeweils 18.30 Uhr im Rathaus), enthält aber auch gewichtige Punkte: So soll sich der ATU mit der Umrüstung der Straßenbeleuchtung in Hirschberg auf LED-Technik befassen. Mast- und Überspannleuchten sind hier noch zum größten Teil mit Natriumdampflampen und einer Leistung von jeweils 70 Watt ausgestattet.
Die letzte Umrüstung erfolgte in den 1990er-Jahren. In einer noch moderneren Beleuchtungstechnik sieht die Verwaltung laut Vorlage "enorme Chancen zur Kosteneinsparung und große Potenziale zu Klimaschutz und CO2-Reduzierung". Allerdings kostet die Umstellung erst einmal: So liegt die aktuelle Kostenschätzung für die Maßnahme bei rund 700.000 Euro. Durch eine Bundesförderung könnte Hirschberg für die Umrüstung 250.000 Euro erhalten.
Bis Mai 2022 könne die Förderzusage dauern, so die Verwaltung. Erst danach soll mit der Ausschreibung begonnen werden. Dennoch geht die Gemeinde davon aus, dass eine Fertigstellung noch 2022 realistisch erscheint, Fachplaner rechnen mit einer Bauzeit von maximal drei Monaten. Dirk Simon und Rolf Schinagl von den Stadtwerken Viernheim erläutern Details in der Sitzung.
Der ATU soll dann dem Gemeinderat empfehlen, die entsprechenden Mittel in den Haushalt einzustellen und die Verwaltung ermächtigen, Ausschreibung und Vergabe der Arbeiten vorzunehmen – nach Erhalt des Zuschussbescheids.
Zudem befasst sich der Ausschuss mit der Aufdimensionierung des Kanalnetzes und der Festlegung der nächsten Bauabschnitte. Weil die Trinkwasserleitung in der Leutershausener Hauptstraße marode ist, soll diese zwischen Fenchel- und Raiffeisenstraße als nächstes angegangen werden. Die Kosten für Kanalvergrößerung, Wasserversorgung und Straßenbau werden sich auf knapp 950.000 Euro belaufen. Das Ingenieurbüro Schulz erläutert in der Sitzung die Maßnahme. Der ATU soll dem Gemeinderat empfehlen, diesen Bauabschnitt festzulegen und die Planung in Angriff zu nehmen.
Der Gemeinderat beschäftigt sich einen Tag vorher, am 30. November, mit bezahlbarem Wohnraum. Das Gremium soll mit einem Beschluss seine Absicht bekunden, sich dem Thema anzunehmen. Hierfür sollen Impulse zur Entwicklung geeigneter Flächen gesetzt und bedarfsgerechte Umsetzungskonzepte initiiert werden. Konkrete Umsetzungsschritte sollen, unterstützt durch das "Kompetenzzentrum Wohnen BW", eingeleitet werden. Das entsprechende Förderprogramm soll in der Sitzung ebenso vorgestellt werden wie der Grundstücksfonds durch die Landsiedlung Baden-Württemberg GmbH.
Mit dem Programm "Kommunalfonds Wohnraumoffensive Baden-Württemberg" verfolgt das Land seit 2019 das Ziel, Kommunen neue Impulse für bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Dieses Programm besteht aus vier Säulen: kommunaler Grundstücksfonds, Kompetenzzentrum Wohnen BW, kommunale Leerstandsaktivierung mit Wiedervermietungsprämie für die Kommune und "Patenschaft Innovativ Wohnen BW".
Der Gemeinderat wird sich zudem mit Anbau einer Trainingshalle an die Sachsenhalle beschäftigen. Hier geht es nun um die Entscheidung über die Form des Wettbewerbs, die Beauftragung hierfür und die Besetzung des Preisgerichts.
Dann soll der Gemeinderat den Baubeschluss für die im Ausschuss für Technik und Umwelt schon kontrovers diskutierte Umgestaltung des Parkplatzes in der Großsachsener Straße fassen. Außerdem entscheidet er auch über eine neue Fördervereinbarung für die Jahre 2022 und 2023 für Volkshochschule und Musikschule Badische Bergstraße.
Info: Für den Besuch von Ausschuss- und Gemeinderatssitzungen ist ab Montag, 29. November, ein 3G-Nachweis erforderlich. Dies gilt auch generell für den Zutritt im Rathaus. Ein Nachweis ist dem Sachbearbeiter vorzulegen. Die Verwaltung bittet zudem darum, wenn möglich, Telefon oder E-Mail zu verwenden und eine persönliche Vorsprache zu vermeiden. Auch können die beiden Außenschalter im Erdgeschoss genutzt werden.