Sinsheim: Zahl der Spielhallen in der Innenstadt wird 2022 sinken

Von Christian Beck

Sinsheim. Ob am Karlsplatz, in der Hauptstraße oder neben dem Kino: Wer durch die Innenstadt spaziert, muss nicht lange nach Spielhallen suchen. "In dieser Geballtheit gefällt es mir überhaupt nicht", wird Oberbürgermeister Jörg Albrecht deutlich. Doch ihre Zahl wird zum kommenden Jahr hin sinken, erklärte Ordnungsamtsleiter Florian Zangl auf Nachfrage. Wie die Stadtverwaltung am Donnerstag mitteilte, wurden unabhängig davon außerdem mehrere Spielhallen am vergangenen Freitag kontrolliert.

Zwei Einsatzgruppen haben im Rahmen des Konzepts "Sicher in Sinsheim" neun Spielhallen überprüft, berichtet Zangl. Dabei seien Kräfte der Stadtverwaltung, des Polizeireviers Sinsheim sowie Vertreter der Gewerbeumweltabteilung des Polizeipräsidiums Mannheim im Einsatz gewesen.

Beanstandet wurden ungeschultes Servicepersonal, fehlendes Informationsmaterial zu Gewinn- und Verlustmöglichkeiten sowie den Suchtrisiken der Spielgeräte. Außerdem habe es mehrere Verstöße gegen das Verbot der Mehrfachbespielung gegeben. Das bedeutet, dass eine Person an mehreren Geldspielautomaten, teils unbeaufsichtigt, gleichzeitig spielte. Teilweise wurden auch die nicht ordnungsgemäße Aufstellung der Geldspielgeräte und der fehlende Einblick in die Spielhalle von außen beanstandet.

"Das dient dem Schutz der Spieler", erklärt Zangl. In die Spielhalle müsse Tageslicht einfallen, damit jene, die sich dort aufhalten, nicht die Zeit vergessen. Zusätzlich seien mehrere Verstöße gegen die aktuelle Corona-Verordnung, zum Beispiel unvollständige Kontaktdatenerfassung, fehlende "3G"-Nachweise und Maskenverstöße, festgestellt worden. An den Geldspielgeräten konnten keine Unregelmäßigkeiten festgestellt werden.

Die Stadtverwaltung bezeichnet die Aktion als vollen Erfolg. Es handele sich um einen Baustein der Kontrollen in verschiedenen Bereichen, die es in der Vergangenheit gegeben hat, erklärt Zangl. Konkrete Beschwerden habe es im Vorfeld nicht gegeben. Vereinzelt rufe aber jemand an, der sich an den Spielhallen und deren Folgen stört, berichtet der Ordnungsamtsleiter. Beispielsweise habe sich eine Frau beklagt, dass ihr Mann dort das ganze Geld verspielt.

Was die Zukunft der Spielhallen in der Stadt anbelangt, gilt laut Zangl: Doppelkonzessionen sind nicht mehr zulässig. Das heißt: Zwei Glücksspielhallen direkt nebeneinander darf es nicht mehr geben. Darüber hinaus gelten grundsätzlich Abstandsregelungen: Von einer Spielhalle zur nächsten dürfen es nicht weniger als 500 Meter sein. Das gleiche gilt für den Abstand zu Einrichtungen "zum Aufenthalt von Kindern und Jugendlichen". Darunter fallen beispielsweise Schulen, Kindergärten, Lernhilfeeinrichtungen oder Turnhallen. Würde dies beachtet, "hätten wir in der Innenstadt keine Spielhallen mehr", sagt Zangl. Ganz so werde es nicht kommen. "Aber es wird sicherlich ausgedünnt", prophezeit der Ordnungsamtsleiter.

Doch wie wird entschieden, welche Spielhalle schließen muss? Albrecht spricht hier recht unkonkret von "pflichtgemäßem Ermessen". Die Verwaltung sei aktuell dabei, sich einen Überblick zu verschaffen. Dass hier noch nichts entschieden wurde, liege daran, dass man die aktuelle Rechtsprechung abgewartet habe, um zu verhindern, dass Entscheidungen vor Gericht angefochten werden.

Die Vergnügungssteuer, die unter anderem durch Spielhallen erwirtschaftet wird, verschafft der Stadt unter normalen Umständen Einnahmen in Millionenhöhe. Corona-bedingt war es zuletzt deutlich weniger. Und wenn Spielhallen schließen, werden auch die Einnahmen aus der Vergnügungssteuer sinken, bestätigt Albrecht. Die stehe für ihn "aber erst an dritter Stelle".

Dem zwielichtigen Ruf, der Spielhallen anhaftet, zum Trotz sagt der OB: "Alles, was man verbietet, ist ja nicht weg." Das heißt. Wer unbedingt in eine Spielhalle will, soll auch künftig eine legale Möglichkeit dazu haben. In der Neulandstraße wäre das recht unproblematisch, findet Albrecht.

Welche Geschäfte künftig in jene Gebäude der Innenstadt einziehen, in denen zum nächsten Jahr keine Spielhallen mehr zu finden sind, sei die Angelegenheit der Eigentümer, sagt der OB. Er hofft, dass der eine oder andere schöne Laden und kein Leerstand darunter ist, ergänzt aber, dass die Höhe der Miete dabei eine Rolle spielen dürfte.