Hockenheim: Aquadrom ist Sorgenkind der Stadträte
Von Harald Berlinghof
Hockenheim. Besondere Umstände erfordern besondere Maßnahmen. Das gilt auch für die Sondersitzung des Hockenheimer Gemeinderats zur Verabschiedung des Haushaltsplans 2021. Mindestabstand und Mund-Nasen-Bedeckung sind bereits seit vielen Monaten in der Stadthalle üblich. Am Mittwochabend aber kamen die Räte nur noch zur Abstimmung zusammen – ohne Diskussion. Ihre Haushaltsreden hatten die Fraktionen bereits im Vorfeld veröffentlicht.
Die Sondersitzung mit nur einem Tagesordnungspunkt sei die "kürzeste Sitzung, die ich in meiner kommunalpolitischen Laufbahn je erlebt habe", erklärte Oberbürgermeister Marcus Zeitler. Der Haushalt 2021 zeige viel Optimierungsbedarf. Die Kommune werde in diesem Jahr etwa sechs Millionen Euro Verlust machen. Dennoch hält sich die Kreditaufnahme mit einer Million Euro noch in Grenzen. Trotz der vorhandenen Liquidität von 26 Millionen Euro Ende 2020 werde im Planungszeitraum zwischen 2022 und 2024 eine Nettoneuverschuldung in Höhe von 25,6 Millionen Euro nötig, erklärte Kämmerer Rolf Fitterling. Bis dahin waren gerade einmal vier Minuten vergangen. Das Handheben der Gemeinderäte dauerte weitere drei Minuten. Nach sage und schreibe sieben Minuten und 30 Sekunden war der öffentliche Teil der Sitzung vorbei. Die Meinungen der Fraktionen zum kommunalen Haushaltsplan 2021 liegen diesmal ausschließlich in schriftlicher Form vor. Ein Überblick.
> CDU: "Wir müssen uns alle zusammenraufen und uns fragen, was uns wirklich wichtig ist", betonen die Christdemokraten angesichts der geplanten Neuverschuldung. Denn der vorliegende Haushaltsplan sieht eine Erhöhung der Schulden auf 42 Millionen Euro bis Ende 2024 vor. Positiv sei die Entwicklung des Hockenheimrings. Die Geschäftsleitung habe es geschafft, den Ring ohne finanzielle Hilfe der Stadt durch ein sehr schwieriges Jahr zu lenken. Ein Sorgenkind bleibe das Aquadrom. Mit mehr als drei Millionen Euro habe das Bad ein Defizit erreicht, das für die Stadtwerke lebensbedrohlich werden könne. Vielleicht würde eine Verkleinerung der Beckenflächen helfen, das Defizit nachhaltig zu senken, so eine Anregung der Fraktion.
> Grüne: "Eine Kür ist nicht angesagt, sondern die Erfüllung notwendiger Pflichten", so die Grünen. "Wir sind bescheiden geworden, und wenn man so will, stellt sich der Haushalt praktisch von selbst auf." Man habe einen Investitionsstau in Hockenheim, und der müsse abgebaut werden. "Die Verschuldung steigt, und die Schere zwischen Liquidität und Schulden öffnet sich immer mehr", so die Grünen.
> Freie Wähler: "Wir haben einen großen Schuldenberg vor uns", mahnen die Freien Wähler. Die Stadthalle und das Aquadrom wiesen Defizite auf. Dort werde man über Veränderungen nachdenken müssen. "Auch die freiwilligen Leistungen, allerdings nicht die für die Vereine, müssen auf den Prüfstand", so die Fraktion. "Aber wir müssen jetzt zustimmen, weil wir wollen, dass es weiter geht."
> SPD: Die aktuelle Planung sehe einen "Haushalt auf tönernen Füßen" vor, so die Sozialdemokraten. Die Lage sei so ernst, dass der Gemeinderat im vergangenen Jahr die Nachhaltigkeitssatzung aussetzen musste. "Jetzt wäre Hockenheim in den Fesseln der Nachhaltigkeitssatzung tatsächlich handlungsunfähig", betont die Fraktion. Hätte man die Satzung aber schon vorher ausgesetzt, wären manche Investitionen früher möglich gewesen und bald abbezahlt. "Wenn wir Corona überstanden haben, müssen wir uns erneut über unsere Investitionen unterhalten."
> FDP: Aus Sicht der Liberalen war schon der Haushalt 2020 "schwierig darzustellen". Aber er sei machbar gewesen. Jetzt müsse man sehen, wie man ohne Schaden aus der aktuellen Lage herauskomme. "Uns als FDP tut es wirklich weh, all das hier zu beschließen", betont die Fraktion. "Wir waren und sind für einen ausgeglichenen Haushalt. Aber in einer solchen Krise funktioniert das leider nicht. Wir können die Stadt nicht zum Stillstand kommen lassen."