Eppelheim reloaded?: Freiburgs Stadtchef ausgebremst

Von Jürgen Ruf

Freiburg. Freiburgs neues Stadtoberhaupt Martin Horn scheint nach seinem Wahlsieg vom Pech verfolgt. Zuerst greift ihn ein psychisch kranker Mann an. Nun will eine Frau gegen die Wahl vor Gericht ziehen. Horn bleibt dennoch gelassen, wie er sagt. Anfang Juli zieht er im Rathaus ins Chefbüro - vermutlich aber mit eingeschränkten Rechten, als sogenannter "Amtsverweser". Der 33-Jährige reagierte mit Humor: "Ich bin etwas jung, um zu verwesen", so Horn.

Gegen die Oberbürgermeisterwahl seien zwei Klagen angekündigt, sagte eine Sprecherin des Rathauses am Donnerstag. Klägerin ist offenbar die landesweit als "Dauerkandidatin" für die Rathäuser bekannte Fridi Miller. Sie war für die Freiburger OB-Wahl nicht zugelassen worden. Ihre Motivation für die zahlreichen Klagen, die sie führt, ist aber eine andere: "Das System lahmlegen." Auch nach der Oberbürgermeisterwahl in Weinheim hat die 48-Jährige Klagen angedroht. Dort durfte sie teilnehmen, kam aber nur auf 0,2 Prozent der Stimmen.

Bislang seien noch keine Klagen eingegangen, sagte ein Sprecher des Verwaltungsgerichts Freiburg am Donnerstag. Bis Ende Juni sei dies aber rechtlich möglich.

Ganz so einfach "lahmlegen" lässt sich eine Stadtverwaltung aber nicht. Selbst wenn Horn vom Gemeinderat nur zum Amtsverweser gewählt werden sollte statt zum Oberbürgermeister, könne er nahezu ohne Einschränkung tätig werden, so eine Rathaussprecherin. Einziger Unterschied: Bei Entscheidungen im Gemeinderat dürfe er jedoch, anders als ein Oberbürgermeister, keine Stimme abgeben.

Horn war Anfang Mai gewählt worden und hatte damit Dieter Salomon (Grüne) aus dem Amt gedrängt. Dieser war 16 Jahre lang Oberbürgermeister und wollte eine weitere, acht Jahre dauernde Amtszeit. Horn ist zwar parteilos, wurde in Freiburg aber unter anderem von der SPD unterstützt.

"Meine Vorfreude wird durch die angekündigten Klagen in keinster Weise getrübt", sagte Horn. Er werde engagiert sein Amt ausüben und habe, mit Ausnahme des vorerst fehlenden Stimmrechtes im Gemeinderat, keine Einschränkung. Auch den Titel Oberbürgermeister trage er. Seit seiner Wahl habe er erste Vorgespräche geführt und gehe daher zuversichtlich ins Amt. Lediglich die Bezeichnung Amtsverweser empfinde er als unglücklich.

Der 33-Jährige ist nach eigenen Angaben jüngster Oberbürgermeister einer deutschen Großstadt. Am Wahlabend war er bei seiner Wahlparty von einem Mann angegriffen und durch einen Faustschlag im Gesicht verletzt worden. Es gehe ihm gesundheitlich wieder gut, sagte Horn. Der Angreifer befinde sich dauerhaft in einer psychiatrischen Klinik, sagte eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft. Ein politisches Motiv habe der Mann nicht gehabt.

Wahlanfechtungen sind auf kommunaler Ebene keine Seltenheit, sagte der Sprecher des Regierungspräsidiums. Auch die neu gewählten Oberbürgermeister von Sindelfingen, Ravensburg und Rottweil seien zunächst nur als Amtsverweser eingesetzt worden. Klägerin: Fridi Miller.