Heidelberg: Das ist bei der Briefwahl zu beachten
Von Steffen Blatt
Heidelberg. In sechs Tagen ist Bundestagswahl. Dabei werden wohl so viele Menschen wie noch nie per Brief ihre Stimmen abgeben. Vor allem wegen der Corona-Pandemie machen mehr Menschen von dieser Möglichkeit Gebrauch als früher – und damit rückt die Briefwahl auch stärker in den Fokus der öffentlichen Diskussionen.
Wie Wählerinnen und Wähler die Unterlagen beantragen können, was beim Ausfüllen und eintüten zu beachten ist, das wird ausführlich erklärt, etwa auf den entsprechenden Internetseiten der Stadt Heidelberg – doch wie geht es weiter, wenn die Briefwahlumschläge im Briefkasten eingeworfen wurden und im Rathaus ankommen? Die RNZ hat bei der Stadtverwaltung nachgefragt.
Wo und wie werden die eingegangenen Briefwahlunterlagen bis zum Wahltag aufbewahrt? Die Wahlbriefe werden in einem Kellerraum im Bürger- und Ordnungsamt verwahrt. Der Zutritt zu diesem Raum ist nur wenigen befugten Personen möglich.
Wo wird ausgezählt? In Heidelberg werden die 58 Briefwahlbezirke an vier Standorten ausgezählt: In der Gregor-Mendel-Realschule im Harbigweg 24, in der Julius-Springer-Schule in der Mark-Twain-Straße 1, im Rathaus sowie im Bürger- und Ordnungsamt in der Bergheimer Straße 69.
Wann werden die Wahlbriefe geöffnet? Am Wahlsonntag werden die Transportbehälter mit den Wahlbriefen befüllt, ein eigener Fahrdienst – überwiegend städtische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter – verlädt sie auf geschlossene Lastwagen des Technischen Hilfswerks (THW) und der Feuerwehr. Diese transportieren die Unterlagen unter Aufsicht des Fahrdienstes in die Gregor-Mendel-Realschule und die Julius-Springer-Schule, wo die Briefwahlvorstände bereits warten und die Fracht in Empfang nehmen. Bis 18 Uhr können noch rote Wahlbriefe in die Briefkästen am Rathaus (Seiteneingang Hauptstraße) und beim Bürger- und Ordnungsamt eingeworfen werden (siehe auch Artikel oben rechts). Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Wahldienststelle leeren diese Briefkästen regelmäßig und letztmals um 18 Uhr und bringen die Wahlbriefe zu den Briefwahlvorständen, die im Rathaus und im Bürger- und Ordnungsamt auszählen.
Wer zählt aus? Um die 143 Heidelberger Wahlbezirke auszuzählen, werden rund 1000 Helfer benötigt. Ein Wahlvorstand besteht aus sieben Personen, die Vorsteher, Schriftführer und ihre Stellvertreter werden in der Regel mit Mitarbeitern der Stadtverwaltung besetzt. Die drei weiteren Mitglieder werden aus einem Pool von Freiwilligen besetzt.
Wie läuft die Auszählung der Briefwahl ab? Die Briefwahlvorstände beginnen ihre Arbeit um 15 Uhr. Zuerst werden die Wahlbriefe aus den Transportbehältern genommen und gezählt. Danach werden die roten Umschläge geöffnet, und es wird geprüft, ob der Wahlbrief zugelassen werden kann. Wichtig ist hier vor allem, dass der Wahlschein beiliegt (und nicht etwa in den blauen Umschlag zum Stimmzettel gelegt wurde) und unterschrieben ist. Die Wahlscheine werden von den verschlossenen Stimmzettelumschlägen getrennt, letztere kommen in die Wahlurne. Diese darf dann erst nach 18 Uhr geöffnet werden.
Können die Briefwahlstimmen den jeweiligen bestehenden Wahlbezirken zugeordnet werden, in denen die Briefwähler gemeldet sind? Die eingehenden Wahlbriefe werden nach Stadtteilen sortiert, in denen die Wählerinnen und Wähler ihren Hauptwohnsitz haben.
Wie hat sich der Anteil der Briefwahl in Heidelberg bei den vergangenen Bundestagswahlen entwickelt? Sie ist gestiegen. 2013 wählten gut 24.500 Heidelberger per Brief, ihr Anteil lag bei 31 Prozent aller Wähler. 2017 waren es schon 27.500 (34 Prozent) – und in diesem Jahr wurden schon 43.300 Briefwahlumschläge abgegeben (43 Prozent der Wahlberechtigten, Stand: 16. September). Die Stadtverwaltung hat die Zahl der Briefwahlbezirke angehoben, damit deren Ergebnisse etwa zeitgleich mit denen der Urnenwahlbezirke vorliegen können.
Was muss ich beachten, wenn ich die Auszählung verfolgen möchte? Welche Vorkehrungen trifft die Stadtverwaltung für den Fall getroffen, dass es zu Störungen oder Behinderungen der Auszählung kommt? Jede und jeder kann die Abwicklung der Wahl vor Ort verfolgen und den Wahlvorständen über die Schulter schauen. "Diese Möglichkeit ist aber auf die Beobachtung beschränkt", betont ein Stadtsprecher. Beobachter dürfen also die Stimmzettel nicht selbst in die Hand nehmen, um etwa die Einträge zu kontrollieren. Die Vorkehrungen für den Fall, dass es zu Störungen kommen sollte, sind bei allen Wahlen gleich: "Die Wahlvorstände vor Ort sind angehalten, Störungen unverzüglich den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Wahldienststelle zu melden, damit entschieden werden kann, welche Maßnahmen eingeleitet werden."
> Bis wann muss die Post abgeschickt worden sein?
Die Stadt Heidelberg weist alle Briefwähler darauf hin, dass sie ihre roten Wahlbriefe rechtzeitig zurücksenden oder einwerfen müssen: Nur bis Sonntag, 26. September, 18 Uhr, beim Kreiswahlleiter eingegangene Wahlbriefe werden berücksichtigt.
Wer jetzt noch Briefwahl beantragen möchte, muss beachten: Nur die bis Freitag, 24. September, 18 Uhr, eingehenden Anträge werden bearbeitet. Wer den Antrag nach 22. September nicht persönlich, sondern per Post stellt, sollte vorab die Wahldienststelle (Telefon 06221 / 58-42220) kontaktieren.
Ausgestellte, aber nicht zugegangene Briefwahlunterlagen können bis Samstag, 25. September, zwischen 10 und 12 Uhr durch die Wahldienststelle, Kurfürsten-Anlage 43, ersetzt werden. Bei nachgewiesener plötzlicher Erkrankung und vorliegender Vollmacht für die Beantragung und Abholung durch Dritte können auch noch bis Sonntag, 26. September, 15 Uhr, Briefwahlunterlagen beantragt werden.