Haushaltsplan 2021: Eppelheims künftiger Kämmerer spricht über Schulden
Von Thomas Seiler
Eppelheim. Das Resümee von Michael Seip, dem designierten Nachfolger des Kämmerers Hubert Büssecker, dürfte den Gemeinderäten nach der Vorstellung des insgesamt doch finanziell nicht gerade positiven Haushaltsplans 2021 noch lange nachgehallt haben (siehe weitere Artikel). Denn ohne notwendige politische Entscheidungen dazu hielt er den "großen finanziellen Befreiungsschlag auf absehbare Zeit" nicht für möglich. "Um eine finanzielle Wende einleiten zu können, müssen gerade auch die unangenehmen Themen angegangen werden", redete er dabei jedem ins Gewissen. "Sie sind jetzt am Zuge, um die Weichen für die finanzielle Zukunft der Stadt zu stellen", betonte er. Der Verwaltung schrieb er dabei ins Stammbuch, "in dem ihr möglichen Rahmen weiterhin Einsparpotenziale" zu finden.
Seip machte diese angespannte Lage zuvorderst an einer Infrastruktur fest, die er vergleichsweise an Große Kreisstädte anlehnte. Er nannte dazu sechs defizitäre Einrichtungen, die beim Gisela-Mierke-Bad begannen und über die einzelnen Hallen bis zum Kegelstadion insgesamt zu einem Ressourcenbedarf von über 2,424 Millionen Euro netto führten. Hinzu gesellten sich die gestiegenen Kosten im Öffentlichen Nahverkehr (ÖPNV). Nicht nur bei jenen Aufwendungen gehe es um "die nachhaltige Sicherung der finanziellen Leistungsfähigkeit, sodass künftig wieder Handlungs- und Gestaltungsspielräume geschaffen werden können", lautete die Meinung des Finanzexperten.
Dies spiegle sich nicht zuletzt in dem strategischen Ziel wider, "die vorhandene Schuldenlast binnen 15 Jahren zu halbieren". Dementsprechend verzichte man bei der Investitionssumme von 7,5 Millionen Euro bis anno 2024 in diesem Jahr vollständig auf eine Kreditaufnahme und greife mit über sechs Millionen Euro auf die damit weiter schrumpfende Liquidität zurück.
"Ab dem Jahr 2025 können die Investitionen dann nicht mehr durch den Zahlungsmittelbestand der Stadt abgedeckt werden", malte er schon im Vorfeld den Teufel an die Wand. Um dann überhaupt weiter investieren zu können, gelte es auch aus der Sicht von Bürgermeisterin Patricia Rebmann, dringend Überschüsse aus laufender Verwaltungstätigkeit im Ergebnishaushalt zu erwirtschaften.
Die Mindestliquidität liegt nach Seip aktuell bei rund 800.000 Euro und laut Schaubild erreicht man fast im freien Fall bis 2024 bereits die Zwei-Millionen-Grenze. "Aber weiter lassen wir es nicht kommen", nahm er von dem Gremium das Versprechen ab, Einsparungen vorzunehmen. Auch wenn sich die Pro-Kopf-Verschuldung von etwas mehr als 2231 Euro auf dann knapp 1812 Euro reduziere, befinde sie sich immer noch deutlich über dem Mittelwert der vergleichbaren Kommunen im Lande. Jener lautet nämlich rund 1165 Euro pro Einwohner.
Für müßig hielt Seip eine Erörterung des Schuldenstands, der weit in die Vergangenheit zurückreiche, als es beispielsweise um die Sanierung des Schulzentrums und die Schaffung von Kindergartenplätzen ging. Breiten Raum in seiner Darstellung nahmen natürlich die gesamten Aufwendungen und Erträge ein. Seip hoffte dabei auf eine weiterhin sprudelnde Gewerbesteuer, auch wenn es durch die Corona-Pandemie schon einige Auswirkungen gebe. "Was 2021 noch kommt, müssen wir abwarten", sah er gerade bei den diversen Erträgen kaum Licht am Horizont.
Dafür erkannte er weiterhin klare Strukturen beim Wirtschaftsplan des Wasserwerkes. Denn die Stadt hält den Wasserpreis weiterhin bei 2,13 Euro pro Kubikmeter verbrauchtes Nass. Nicht nur diese Nachricht überzeugte den Gemeinderat später beim einmütigen Plazet.