Helmstadt-Bargen: Für den Kindergartenausbau werden neue Schulden nötig

Helmstadt-Bargen. (tw) Mit einem satten Minus von rund einer Million Euro stellt sich der Haushalt der Gemeinde unter den Auswirkungen der Corona-Pandemie dar. Dies führte Kämmerer Jochen Leinberger zu den Zahlen des neuen Haushaltsplans für 2021 in der jüngsten Gemeinderatssitzung aus.

Er bedankte sich bei den Ratsmitgliedern, dass die Vorberatungen über Videositzungen möglich waren, und so zeitnah die Aufstellung des Zahlenwerks unter den Vorgaben des neuen doppischen Haushaltsrechts gelang. In seinem Rückblick auf das Jahr 2020 führte er aus, dass die pandemiebedingten Einnahmeausfälle durch Ausgleichszahlungen von Bund und Land abgefedert wurden. Mit einem Zahlungsmittelbestand von 1,2 Millionen Euro schloss das Jahr 2020 ab. Die Verschuldung hat sich auf 3,8 Millionen Euro verringert, sodass erstmals wieder der Betrag von vier Millionen Euro unterschritten werden konnte.

In diesem Jahr können die laufenden Ausgaben nicht durch die laufenden Einnahmen gedeckt werden. Die Gewerbesteuer und der Einkommensteueranteil fallen zusammen mit rund 200.000 Euro geringer aus als bisher. Gleichzeitig steigen die Aufwendungen für Sach- und Personalkosten um rund 700.000 Euro. Für den Kindergartenausbau in Flinsbach werden voraussichtlich neue Schulden gemacht werden müssen. Mit rund 500.000 Euro an Krediten rechnet der Finanzfachmann hier. "Die Schulden werden wieder steigen", aber durch die günstigen Zinsen werde der Haushalt nicht so stark belastet wie bei früheren Kreditaufnahmen.

Die mittelfristige Planung sei unter diesen Verhältnissen sehr schwierig. Steuererhöhungen hält Leinberger daher in absehbarer Zeit für möglich. Weitere Maßnahmen, wie Strukturveränderungen, das Zurückfahren von Standards oder zeitlich verschobene Unterhaltungsmaßnahmen könnten notwendig werden. Insgesamt sind für ihn die finanziellen Auswirkungen der aktuellen Krise noch nicht absehbar, resümierte der Kämmerer.

Für seine umfassende Arbeit unter erschwerten Bedingungen sprach Bürgermeister Wolfgang Jürriens dem Rechnungsamtsleiter seinen besonderen Dank aus. Mit einem Volumen von 9,21 Millionen Euro im Ergebnishaushalt, einem negativen Saldo von 1,09 Millionen Euro und einem Kreditrahmen von 500.000 Euro beschloss der Gemeinderat ohne weitere Aussprache einstimmig den Haushalt der Gemeinde für das Jahr 2021.