Maskenaffäre um Nikolas Löbel: "Überrascht, schockiert und fassungslos"
Von Alexander Albrecht
Mannheim. Nach dem stufenweisen Rückzug von Nikolas Löbel aus der Politik muss die Mannheimer CDU in den kommenden Tagen und Wochen drei personelle Probleme zu lösen. Das kleinste: Wer wird neuer Vizefraktionschef im Gemeinderat? Wichtiger: Wer führt den Kreisverband? Und vor allem: Wer wird Bundestagskandidat? "Wir werden zeitnah alle erforderlichen Schritte abstimmen und einleiten, die für eine personelle Neuaufstellung der CDU Mannheim erforderlich sind", hieß es in einer am Sonntag verbreiteten Erklärung des Kreisvorstands.
Zuvor hatte die Parteispitze außerordentlich getagt. Noch am Samstag hieß es aus CDU-Kreisen, Löbel werde an den Beratungen teilnehmen. Doch der Parteichef und Abgeordnete schaffte bereits vor der Sitzung Fakten. Abgesehen von einem Dank für die "bisherigen Verdienste" liest sich der Rest der Stellungnahme wie eine Abrechnung mit Löbel. Die in dem Appell an den 34-Jährigen gipfelt, von allen Ämtern und Mandaten bis spätestens 31. März 2021 zurückzutreten, "um allen Beteiligten eine unnötige Hängepartie zu ersparen". Dies sei "vor dem Hintergrund der Geschehnisse" unausweichlich und folgerichtig.
Löbel hatte angekündigt, seine Mitgliedschaft in der Bundestagsfraktion der Union und den Vorsitz im Kreisverband mit sofortiger Wirkung niederzulegen. Sein Bundestags- und Gemeinderatsmandat will er dagegen noch bis 31. August ausüben. Vorschläge für Löbels Nachfolge müssen spätestens 69 Tage vor der Bundestagswahl eingereicht werden, das wäre der 19. Juli.
Der gesamte Kreisvorstand der Mannheimer CDU sei angesichts der beschriebenen Vorgänge "überrascht, schockiert und fassungslos", teilte das Gremium mit. Man verurteile die von Löbel gegen Provisionszahlungen – insgesamt eine Viertelmillion Euro – betriebene Vermittlung von Schutzmasken im vergangenen Jahr. "Wir verurteilen dieses Verhalten ausdrücklich und distanzieren uns davon." Es widerspreche ohne jeden Zweifel "unseren Wertevorstellungen als christlich geprägte Rechtsstaatspartei". Sollte Löbel einlenken und doch noch sofort zurücktreten, werde man sich darum bemühen, die betroffenen Mitarbeiter des Abgeordneten bei der beruflichen Neuorientierung zu unterstützen. Dazu zählt zum Beispiel Thomas Hornung, der auch CDU-Stadtrat ist. Er führt das Wahlkreisbüro in Mannheim.
Deutlich auf Abstand zu Löbel gegangen ist auch die Junge Union (JU) in Mannheim. Sie forderte ebenfalls den sofortigen Rücktritt von allen politischen Ämtern. "Das schamlose Ausnutzen einer Zwangslage im Gesundheitssystem ist einem politischen Mandatsträger unwürdig und muss persönliche Konsequenzen in Form eines sofortigen Rücktritts zur Folge haben", erklärte Lennart Christ, Chef der Nachwuchsorganisation der Partei und CDU-Landtagskandidat im Mannheimer Norden. Die Junge Union werde Löbel bei nächster Gelegenheit den Ehrenvorsitz aberkennen. Im Tenor ähnlich wie die Christdemokraten äußerte sich auch die politische Konkurrenz.
Update: Sonntag, 7. März 2021, 20.15 Uhr
Der Mannheimer CDU-Abgeordnete Löbel tritt zurück
Die Firma des Bundestagsabgeordneten hatte Corona-Masken zwischen Herstellern und Firmen unter anderem aus seinem Wahlkreis vermittelt und dabei kräftig kassiert. Die Konsequenzen für den Mannheimer Parlamentarier sind umfassend.
Mannheim/Berlin. (dpa) Die Affäre um fragwürdige Geschäfte bei der Beschaffung von Corona-Masken kostet einen weiteren Bundestagsabgeordneten der Union die politische Karriere.
Nach dem bereits angekündigten Rückzug des bisherigen Fraktionsvizechefs Georg Nüßlein (CSU) setzte nun auch der unionsintern schwer unter Druck geratene Mannheimer CDU-Parlamentarier Nikolas Löbel seiner Laufbahn ein vorläufiges Ende. Löbel kündigte am Sonntag an, sein Bundestagsmandat Ende August niederzulegen und auch nicht - wie geplant - für den nächsten Bundestag zu kandidieren. Zugleich werde er seine Mitgliedschaft in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion sofort beenden.
Der 34-Jährige teilte mit, er übernehme damit die Verantwortung für sein Handeln und ziehe die "notwendigen politischen Konsequenzen". Der Unionspolitiker gestand ein, er habe die Ansprüche an seine Ämter verletzt. "Dafür möchte ich mich bei allen Bürgerinnen und Bürgern dieses Landes entschuldigen."
Löbel hatte am Freitag eine Beteiligung an umstrittenen Geschäften mit Corona-Schutzmasken eingeräumt. Löbels Firma kassierte demnach Provisionen von rund 250 000 Euro, weil sie Kaufverträge über Masken zwischen einem baden-württembergischen Lieferanten und zwei Privatunternehmen in Heidelberg und Mannheim vermittelt hatte. Löbel räumte daraufhin zwar schnell Fehler ein, zog sich zunächst aber nur aus dem Auswärtigen Ausschuss des Bundestags zurück.
Doch das reichte seinen Kritikern auch innerhalb der Union nicht. Eine Woche vor den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz stieg der Druck auf Löbel, schnell weitere persönliche Konsequenzen aus der Affäre zu ziehen, binnen Stunden erheblich. Selbst prominente Unionspolitiker forderten Löbel mit teils drastischem Vokabular öffentlich zum Rückzug auf - wohl auch, um dem Eindruck entgegenzuwirken, man dulde Löbels Verhalten.
Die Spitzenkandidatin der Südwest-CDU, Susanne Eisenmann, hatte dem ZDF mit Blick auf Löbel gesagt: "Wenn das Mandat dafür eingesetzt wurde, diesen Verkauf, diese Vermittlung zu bewerkstelligen, dann ist auch der Rücktritt umgehend erforderlich." Der Chef der Jungen Union, Tilman Kuban, forderte gar den Rausschmiss jener Abgeordneten aus der Unionsbundestagsfraktion, die sich an der Pandemie bereichert haben, aber nicht freiwillig gehen. Und Bundesgesundheitsminister Jens Spahn sagte der "Rheinpfalz": "Eine Provision einzustreichen, also mit Vermittlung in Notsituationen Geld verdienen zu wollen, geht gar nicht. Das zerstört das Vertrauen in unsere Demokratie."
Auch der baden-württembergische CDU-Generalsekretär Manuel Hagel hatte Löbel öffentlich harsch kritisiert und gewittert: "Es beschämt mich!" Bei der Bewältigung der Corona-Krise trügen Politiker eine besondere Verantwortung. Doch: "Wer sich mit lebensnotwendigen Gütern wie Masken die eigenen Taschen vollmacht, vertritt nicht das Volk, sondern niederste Interessen." Das Fehlverhalten Einzelner sei auch "ein Schlag ins Gesicht aller aufrichtigen Abgeordneten, Funktions- und Mandatsträger sowie Mitglieder unserer CDU".
Diesem geballten Druck hielt Löbel nicht stand - und kündigte in seiner Erklärung an, sich auch auf regionaler Ebene politisch zurückzuziehen zu wollen. So habe er mit sofortiger Wirkung sein Amt als Chef des Mannheimer CDU-Kreisvorstands aufgegeben, zudem werde er Ende August sein Mandat als Mitglied des Mannheimer Gemeinderates niederlegen. Im Gemeinderat ist Löbel zurzeit CDU-Fraktionsvize.
Der Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Dietmar Bartsch, kritisierte, dass Löbel sein Bundestagsmandat erst zu Ende August niederlegt. "Erst in sechs Monaten das Bundestagsmandat niederzulegen, hat offensichtlich mit Pensionsansprüchen zu tun. Immer noch ein Vorteilsoptimierer", schrieb er auf Twitter.
Vor Löbel hatte in der Masken-Affäre der bisherige Unions-Fraktionsvize Nüßlein im Fokus gestanden. Gegen den CSU-Politiker wird wegen des Anfangsverdachts der Bestechlichkeit im Zusammenhang mit dem Ankauf von Masken ermittelt. Nüßleins Anwalt hatte am Freitag angekündigt, dass sich der 51-Jährige wegen der gegen ihn laufenden Korruptionsermittlungen aus der Bundespolitik zurückziehen werde. Nüßlein legte auch das Amt als Vizechef der Unionsfraktion nieder, das er zunächst ruhen gelassen hatte.
Der FDP-Parlamentsgeschäftsführer Marco Buschmann begrüßte Löbels Rückzug und sagte mit Blick auf die Fälle: "Ihr Verhalten hat fraglos schweren Schaden angerichtet, was die Glaubwürdigkeit der Union aber auch der Politik insgesamt angeht. Dessen ungeachtet muss die juristische und politische Aufarbeitung fortgesetzt werden. Wir müssen die Transparenzregeln verbessern und endlich ein Lobbyregister einführen."
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Update: Sonntag, 7. März 2021, 14.04 Uhr
CDU-Spitzenkandidatin Eisenmann fordert Löbel zu Konsequenzen auf
Der Mannheimer CDU-Politiker und Bundestagsabgeordnete erhielt 250.000 Euro Provision für Maskenverkauf.
Mannheim/Stuttgart. (dpa) In der Affäre um Geschäfte von Unionsabgeordneten bei der Beschaffung von Corona-Masken hat die baden-württembergische CDU-Spitzenkandidatin Susanne Eisenmann ihren Parteifreund Nikolas Löbel indirekt zum Rückzug aufgefordert: "Es ist inakzeptabel, wenn sich Parlamentarier in dieser schweren Krise mit der Maskenbeschaffung bereichern", sagte Eisenmann dem "Spiegel". "Das erschüttert das Vertrauen in die parlamentarische Demokratie. Ich erwarte, dass der Betroffene den Sachverhalt aufklärt und die nötigen Konsequenzen daraus zieht."
Baden-Württembergs CDU-Generalsekretär Manuel Hagel schrieb bei Twitter mit Blick auf die fragwürdigen Geschäfte: "Es beschämt mich!" Bei der Bewältigung der Corona-Krise trügen Politiker eine besondere Verantwortung. Doch: "Wer sich mit lebensnotwendigen Gütern wie Masken die eigenen Taschen vollmacht, vertritt nicht das Volk, sondern niederste Interessen." Das Fehlverhalten Einzelner sei auch "ein Schlag ins Gesicht aller aufrichtigen Abgeordneten, Funktions- und Mandatsträger sowie Mitglieder unserer CDU".
Es beschämt mich! Unser Land befindet sich in einer schweren Krise. Bei deren Bewältigung tragen Politiker eine besondere Verantwortung. Wer sich mit lebensnotwendigen Gütern wie Masken die eigenen Taschen voll macht, vertritt nicht das Volk, sondern niederste Interessen.
— Manuel Hagel (@HagelManuel) March 5, 2021
Update: Samstag, 6. März 2021, 14.30 Uhr
Löbel zieht sich aus Auswärtigem Ausschuss zurück
Berlin. (dpa) Der Mannheimer CDU-Bundestagsabgeordnete Nikolas Löbel zieht sich als Konsequenz aus umstrittenen Geschäften mit Corona-Schutzmasken aus dem Auswärtigem Ausschuss zurück. Das berichteten die "Stuttgarter Zeitung" und der "Stuttgarter Nachrichten" (Samstag). Das wurde der Deutschen Presse-Agentur am Freitagabend aus Kreisen der Unionsfraktion bestätigt.
Löbel hatte zuvor eine Beteiligung an den Geschäften bestätigt und Fehler eingeräumt. "Als Bundestagsabgeordneter hätte ich gerade in der besonderen Pandemie-Situation auch in meiner unternehmerischen Tätigkeit sensibler handeln müssen", teilte er am Freitag auf Anfrage mit. "Diesen Fehler mache ich mir selbst zum Vorwurf."
Löbels Firma hatte nach dessen Darstellung Provisionen in Höhe von rund 250 000 Euro kassiert, weil sie Kaufverträge über Masken zwischen einem baden-württembergischen Lieferanten und zwei Privatunternehmen in Heidelberg und Mannheim vermittelt hatte. Es habe sich hierbei um eine "nach dem Marktüblichen bemessene Vergütung" für die Projektmanagement-GmbH gehandelt, teilte Löbel mit. Er habe für die GmbH gehandelt und nicht in Ausübung seines Mandates.
Update: Freitag, 5. März 2021, 21 Uhr
Löbel hat an der Corona-Krise profitiert
Von Alexander Albrecht
Mannheim. Transparenz und Aufklärung sind für Nikolas Löbel wichtige moralische und politische Maßstäbe. Schreibt der Mannheimer CDU-Abgeordnete auf Facebook. Als die RNZ ihm am Freitagnachmittag per Mail einen Fragenkatalog zu seinen Geschäften mit Schutzmasken schickt, kommt vier Minuten später die Antwort seines Mitarbeiters im Wahlkreis: eine knappe Stellungnahme, die an sämtliche Medien rausgeht. Das war’s.
Anlass für die Anfrage war ein Bericht des "Spiegel". Danach hat Löbel an der Corona-Krise mithilfe seines Netzwerks ordentlich profitiert – und eine Viertelmillion Euro Provisionszahlungen kassiert. Der RNZ liegt eine E-Mail des 34-Jährigen vor, in der er als Geschäftsführer der Löbel Projektmanagement GmbH dem Empfänger ein konkretes Angebot unterbreitet.
"Wirtschaft und Politik sowie die richtige Balance dazwischen haben mich schon immer interessiert", sinniert er. Bei der Beschaffung medizinischer Schutzgüter habe er bereits zahlreichen Unternehmen helfen können, unter anderem der Heidelberger SRH Holding. Dann kommt Löbel zur Sache. Er berichtet von einem chinesischen Abgeordnetenkollegen, Mitglied des Volkskongresses in Peking, der mit seinem medizintechnologischen Unternehmen im kleinen Wurmlingen auf der Schwäbischen Alb große Geschäfte macht. Über die Bricon Technology GmbH habe die BASF 100 Millionen Schutzmasken aus dem Land der Mitte bezogen. "Normalerweise" nehme die Firma keine Aufträge mehr an. Er, Löbel, könne dank seiner guten Beziehungen zum Inhaber und der Geschäftsführerin in Deutschland weitere Bestellungen mit großen Volumina möglich machen.
Umsonst waren die Leistungen aber nicht zu haben. So forderte Löbel pro vermittelter Schutzmaske – für ein FFP2-Exemplar verlangte Bricon 4,40 Euro zuzüglich Mehrwertsteuer – eine Provision von "0,12 Euro zzgl. MwSt. je nach Bestellmenge". Einzelheiten könne man in einer Telefonkonferenz erörtern. Löbels Erfolg verwundert nicht. Die Geschäfte fielen in eine Zeit, in der die Nachfrage nach Schutzausrüstung ständig stieg. Der "Spiegel" berichtet von einem weiteren Angebot Löbels, das er von seinem Bundestags-Mailkonto geschickt habe. Danach betrage die Vermittlungsgebühr für deutsche Kunden 40 Cent, für internationale 24 Cent pro Maske.
In seiner Stellungnahme bestätigt Löbel, dass seine GmbH eine "marktübliche Vergütung" in Höhe von rund 250 000 Euro erhielt. Dafür habe er als Geschäftsführer mehre Kaufverträge über Schutzmasken zwischen einem in Baden-Württemberg ansässigen Lieferanten und zwei Unternehmen in Heidelberg und Mannheim vermittelt. Die Geschäfte seien der Bundestagsverwaltung bekannt gewesen und hätten nichts mit seinem Abgeordnetenmandat zu tun – "geschweige denn mit einer rechtswidrigen Einflussnahme auf Bestellungen durch öffentliche Auftraggeber".
Es folgt ein Eingeständnis: "Als Bundestagsabgeordneter hätte ich gerade in der besonderen Pandemie-Situation auch in meiner unternehmerischen Tätigkeit sensibler handeln müssen. Diesen Fehler mache ich mir selbst zum Vorwurf." Löbel war bereits im Herbst vergangenen Jahres in die Schlagzeilen geraten. Seine GmbH soll für ein saniertes Mehrfamilienhaus vergleichsweise hohe Mieten eingestrichen haben, einem Mieter kündigte er fristlos und brachte ihn in einer Drehscheibenwohnung der städtischen Tochtergesellschaft GBG unter. Der Mann zog vor Gericht – und bekam Recht. Die Entscheidung ist allerdings noch nicht rechtskräftig. Und dann wurde bekannt, dass die Firma in der Mannheimer CDU-Parteizentrale für eine günstige Miete ein Zimmer angemietet hatte.
Löbel führt den CDU-Kreisverband. Zwei Vorstandsmitglieder machten den Vorgang öffentlich, beide sind inzwischen aus der Partei ausgetreten. Einer von ihnen, Stadtrat Chris Rihm, wechselte zu den Grünen. Bei der Nominierungsveranstaltung zur Bundestagswahl wurde Löbel von den Mitgliedern gefeiert, kritische Medien und die Ex-Vorstände mit teils diffamierenden Äußerungen abgestraft. Mit dem Wissen von heute erscheint es möglich, dass Löbel die GmbH mit den Provisionen gerettet haben könnte. Sie hatte zwischen 2015 und 2018 Verluste gemacht, 2019 überstiegen die Schulden das Vermögen, wie im Unternehmensregister aufgeführt ist. Inzwischen ist das Firmenschild an der Parteizentrale entfernt worden. Löbel hatte im Herbst 2020 angekündigt, eine Kommission einzusetzen, die sich mit der Mietangelegenheit befasst. Nachfragen dazu ließ er am Freitag – wie viele weitere – unbeantwortet.
Dafür meldeten sich seine politischen Gegner. Vertreter von Linken, Grünen, SPD und FDP hielten Löbel moralisches Versagen vor und legten ihm den Rücktritt als Bundestagsabgeordneter nahe.
Update: Freitag, 5. März 2021, 19.29 Uhr