Weinheim: Schlechte Aussicht für den Haushalt 2021
Von Philipp Weber
Weinheim. Die gute Nachricht: Die Stadt Weinheim kommt 2021 ohne Steuererhöhungen aus – und schafft es aller Voraussicht nach sogar, unterm Strich Schulden abzubauen. Laufende Bau- und Sanierungsmaßnahmen gehen weiter. An vorderer Stelle stehen dabei die Fertigstellung des Schulzentrums in der Weststadt und die Erneuerung der Mietwohnungen in der Mannheimer Straße. Dazu kommen Vorhaben, die 2020 verschoben worden waren: Darunter die Erschließung des Neubaugebiets Allmendäcker, die Sanierung der Großsachsener Straße in Oberflockenbach und eine Machbarkeitsstudie, die die Sanierung des Rolf-Engelbrecht-Hauses in der Weststadt einläuten soll. Und am Horizont der kommenden Jahre wartet noch die Erneuerung der DBS-Halle.
Die schlechte Nachricht: Der (Ergebnis-)Haushalt ist defizitär. Dank der Rettungsschirme von Bund und Land landet die Zweiburgenstadt im laufenden Jahr zwar ziemlich genau bei dem vorab prognostizierten Minus in Höhe von etwas mehr als fünf Millionen Euro. Doch für 2021 rechnet OB Manuel Just mit einem Defizit von "sage und schreibe" 14,3 Millionen Euro. Auch wenn das außerordentliche Ergebnis wegen Grundstückserlöse (Stichwort: Allmendäcker) deutlich besser ist und am Ende ein Gesamtergebnis von minus 6,4 Millionen Euro steht, tauchten die 14,3 Millionen Euro Miese in den Reden von Just und Stadtkämmerer Jörg Soballa am Mittwoch im Gemeinderat öfter auf.
Zeigt der Betrag doch, dass die Zweiburgenstadt weit von einem Ausgleich zwischen Einnahmen und Ausgaben entfernt ist. Zunächst machte Just den Stadträten die Rechnung auf: Anhand von Beispielen erläuterte er, wie viel kommunales Geld in scheinbar selbstverständlichen Leistungen wie Kinderbetreuung, öffentlichem Nahverkehr oder städtischen Badebetrieben steckt. Allein für die freien und gewerblichen Träger der Kinderbetreuung zahlt die Stadt Betriebskostenzuschüsse in Höhe von 13 Millionen Euro pro Jahr.
Es wird in Zeiten von Pandemie und sinkenden Gewerbesteuereinnahmen schwer, solche Beträge zurück zu erwirtschaften. Zumal eine Kommune den Rotstift vielerorts gar nicht ansetzen kann – zumindest nicht von einem Tag auf den anderen, wie Soballa erläuterte. Doch was tun? Just stellte für die kommenden zwei Jahre wieder Kreditaufnahmen in Aussicht, da die Liquidität (Rücklage) schrumpft. Er rief die Stadträte aber auch auf, Sparpotenziale zu erörtern, die effektiv und politisch möglich sind. Mit Blick auf Bund und Land forderte er eine verlässliche Versorgung der Kommunen, die über Anschübe hinausgeht. Die Thematik "Gewerbe" sprach er nicht so unverblümt an wie sein Vorgänger. Aber dass ohne neue Einnahmequellen eine Reduzierung von Leistungen drohe, sparte auch er nicht aus.