Neunkirchen: Räte diskutieren lebhaft über Brennholzpreise

Von Gabriele Eisner-Just

Neunkirchen. Die Novembersitzung des Gemeinderats Neunkirchen umfasste die ganze Palette der gemeindlichen Entscheidungsbereiche. Den Anfang machte Forstbetriebsleiter Pascal Hecht, der den Gemeinderäten den Forstbetriebsplan 2021 vorstellte. Dieser weist wegen der aktuellen schlechten Marktpreise für Holz ein leichtes Defizit von etwa 1000 Euro aus. Darüber hinaus ist mit weiteren Holzüberschüssen aufgrund von Insektenbefall, Hitze- und Sturmschäden zu rechnen. Daher sollen Vermarktungsmöglichkeiten zügig ergriffen und unverkäufliche Holzsorten bevorratet werden, gerade im Hinblick auf die zukünftige Nutzung für die Nahwärmeversorgung Neunkirchens. Der Gemeinderat folgte einstimmig dem Beschlussvorschlag, alle Möglichkeiten der Einnahmensteigerung und Ausgabenminderung auszuschöpfen und nahm den Betriebsplan an.

Lebhaft diskutiert wurden die Brennholzpreise, die seit 2020 in der Verantwortung der kommunalen Waldbesitzer liegen. Bürgermeister Bernhard Knörzer schlug für 2021 eine moderate Erhöhung der Preise vor; der Beschlussvorschlag wurde jedoch bei Stimmengleichheit (5:5) nicht angenommen. Der Gegenvorschlag eines Gemeinderats zur Beibehaltung der Preise wurde mit fünf Stimmen, vier Gegenstimmen und einer Enthaltung beschlossen. Der Holzverkauf läuft mit Bestellformularen über die Gemeindekasse.

Die Abwassergebühren für 2021 und 2022 mussten turnusgemäß neu beschlossen werden. Die Kalkulation wurde vom Fachbüro Schmidt und Häuser in Nordheim erstellt. Nach der verpflichtenden Nachkalkulation der vergangenen Jahre mit Über- und Unterdeckungen bleibt die Gebühr für Schmutzwasser bei 3,27 Euro pro Kubikmeter Frischwasser; der Satz für Niederschlagswasser erhöht sich wegen Unterdeckung dieses Bereichs von 0,58 Euro auf 0,70 Euro pro Quadratmeter angeschlossene überbaute und befestigte Fläche. Der Gemeinderat stimmte der Kalkulation und Festsetzung der neuen Abwassergebühren einstimmig zu.

Sodann ging es um die Finanzsituation der Gemeinde bis zum Ende des Haushaltsjahres 2020, über die Rechnungsamtsleiterin Judith Kuhn informierte. Schon im Frühjahrsbericht war für das Jahr 2020 ein negatives Ergebnis von 106.122 Euro prognostiziert worden, das sich aus den Erhöhungen der Finanzausgleichsumlage und der Kreisumlage plus den Abschreibungen und Rückstellungen errechnete, die sich aus dem neuen Haushaltsrecht ergeben. Ein positiver Finanzierungsmittelbestand von etwa 155.000 Euro ergab sich laut Planung aus Zuweisungen, Zuschüssen und aus dem Verkauf von Sachvermögen.

Die Steuerschätzung vom Mai 2020 gab dann Anlass zur Sorge um den Haushalt. Allerdings erhielt Neunkirchen Corona-Soforthilfen des Bundes von 27.626 Euro. Zudem wurde ein Schutzschirm des Bundes aufgespannt, der Schlüsselzuweisungen und eine kommunale Investitionspauschale auf dem Niveau der Steuerschätzung vom Oktober 2019 vorsah; insgesamt erhielt Neunkirchen einen Ausgleichsbetrag von 55.865 Euro. Auch die Gewerbesteuereinnahmen zeigen sich 2020 höher als erwartet. Der Ergebnishaushalt weist insgesamt ein negatives Ergebnis von 147.053 Euro aus. Dennoch sind laut Gemeindeordnung die Kriterien nicht erfüllt, die einen Nachtragshaushalt zwingend erforderlich machen würden.

Der Investitionshaushalt wurde vor allem durch Mehrkosten von 130.000 Euro beim Ausbau der Kirchstraße mit Nahwärme und Mindereinnahmen von 60.000 Euro wegen eines noch nicht vollzogenen Grundstücksverkaufs belastet. Unter dem Strich bleibt im Finanzierungsmittelbestand ein Minus von 51.223 Euro. Damit sinken die liquiden Mittel zum Jahresbeginn 2021 von 284.519 Euro auf 233.296 Euro. Die Gemeinderäte nahmen von der prognostizierten Finanzsituation Kenntnis.

Judith Kuhn berichtete auch über die Planung des Bedarfs an Kindergartenplätzen. Jedes Kind im Kindergartenalter hat einen Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz, den die Gemeinde erfüllen muss. Anspruch auf frühkindliche Förderung haben Kinder ab dem vollendeten ersten Lebensjahr. Im August 2020 wurden in den beiden örtlichen Einrichtungen 58 Kinder im Alter von drei bis sechs Jahren sowie zwölf Kinder von einem bis drei Jahren betreut. Bis Sommer 2021 ist von 68 Kindern im Alter von drei bis sechs Jahren und zwölf Kindern bis drei Jahren auszugehen, die in den Einrichtungen betreut werden sollen. Diese 80 Plätze können von den beiden Kindergärten vorgehalten werden, und zwar durch zwei Gruppen à 25 Kinder mit verlängerten Öffnungszeiten, durch eine alters- und zeitgemischte Gruppe mit 20 Plätzen sowie eine Krippengruppe mit zehn Plätzen. Der Gemeinderat stimmte sowohl den Planungsgrundlagen als auch der Betreuungskonzeption einstimmig zu.

Allerdings gab Judith Kuhn zu bedenken, dass im Kindergartenjahr 2021/22 von einem höheren Bedarf auszugehen ist, der durch die Einrichtungen in Neunkirchen nicht mehr gedeckt werden kann. Da Umbaumaßnahmen an einem bestehenden Kindergarten nur mit großem Kostenaufwand umzusetzen wären, denkt die Gemeindeverwaltung darüber nach, einen Waldkindergarten mit 20 Plätzen zu eröffnen. Als Räumlichkeit bietet sich die ehemalige Saatschulhütte oberhalb des Sportplatzes an, die noch baulich verändert werden müsste. Der Gemeinderat nahm von den Überlegungen zur Kindergartenplanung Kenntnis.