Haushalt Dossenheim: "Als die Zahlen genannt wurden, ist mir schlecht geworden"
Dossenheim. (dw) Im Frühsommer war der Blick in die finanzielle Zukunft der Bergstraßengemeinde von Sorge begleitet. Jetzt hat die Verwaltung den im Haupt- und Finanzausschuss vorberatenen Nachtrag zum Haushalt 2020 vorgelegt – und siehe da: So schlimm ist es gar nicht. Noch nicht. Der Nachtrag zum Haushalt 2020 war von der Kämmerei auf solide Füße gestellt worden. Der Gemeinderat, der im Rathaussaal erstmals in einer Hybrid-Sitzung zusammengekommen war, gab geschlossen sein Einverständnis.
Die Kommentare von Hergen Schultze (Grüne) und Cornelia Wesch (FW) zeigen das Spannungsverhältnis, in dem sich die Mandatsträger in Sachen Haushalt dabei bewegten. Schultze sprach von "spektakulär und unspektakulär", Wesch von "wir müssen uns warm anziehen". Sie warnte damit nicht vor dem nahenden Winter, sondern vor den nächsten Haushaltsjahren.
Kämmerer Martin Niederhöfer war es gelungen, ein leicht verringertes aber immer noch ordentliches Ergebnis vorzulegen. Erträge und Aufwendungen der Gemeinde waren jeweils sechsstellig über die Halbe-Million-Marke angewachsen. Die Aufwendungen sogar etwas mehr als die Erträge. Das geplante Plus, mit dem die Gemeinde in das Haushaltsjahr gestartet war, reichte aber immer noch, um die neue kleine Lücke von 16.730 Euro zu schließen.
Die Pandemie mit Lockdown zeigte gleichwohl Wirkung: Der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer sinkt um 945.000 Euro. Die von Bund und Land gewährte Kompensationsleistung für entgangene Einnahmen aus der Gewerbesteuer liegt mit 911.500 Euro ähnlich hoch. Das Land unterstützte mit Soforthilfen von rund 272.000 Euro, und es erstattete Kinderbetreuungsgebühren in Höhe von 176.000 Euro, die weitergeleitet wurden. "Wir wissen es zu schätzen, dass Bund und Land uns 2020 entlastet haben", dankte Hendrik Tzschaschel (FDP).
Der Nachtrag bot auch Gelegenheit dazu, übliche Verschiebungen von Maßnahmen vom einen in das andere Haushaltsjahr einzupflegen. Mangels der Möglichkeit, im kameralen System für 2019 Ausgabereste bilden zu können, waren die dahinter stehenden Maßnahmen ins doppische System 2020 zu überführen. Durch diesen Nachtrag stieg der Bedarf an Finanzmitteln schnell auf fast 700.000 Euro an. Zuvor schon hatten die Einzahlungen nicht ausgereicht, um die Auszahlungen zu finanzieren. Das neue Minus kann wie das alte gedeckt werden. Der Jahresabschluss 2019 wird bedingt durch die Verschiebungen mit umgekehrter Wirkung besser ausfallen als im Plan errechnet. Die Feststellung steht noch aus.
Kämmerer Niederhöfer und sein Team hatten alle Hände voll zu tun, mit Erträgen und Aufwendungen, Einzahlungen und Auszahlungen sicher zu jonglieren. Der Gemeinderat sprach dafür großes Lob aus. "Tolle Arbeit der Kämmerei", würdigte zum Beispiel Uwe Schollenberger (CDU) den Einsatz.
Während also für 2020 noch alles in trockene Tücher gebracht werden konnte, ziehen für die Folgejahre erneut dunkle Wolken auf. "Als die Zahlen genannt wurden, ist mir schlecht geworden", dürfte Carlo Bonifer (SPD) ein Déjà-vu erleben. Bürgermeister David Faulhaber erwartete nicht, dass Bund und Land nochmals in die Bresche springen und die Kommunen mit Finanzspritzen entlasten werden. Die Einzahlungen würden ziemlich sicher zurückgehen. Dem drohenden Minus gilt es gegenzusteuern. Der Gemeinderat begann in der Sitzung, die Weichen zu stellen.