"Pulse of Europe"-Gründer zur EU-Lage: Hoffen auf Merkel und Macron

Von Daniel Bräuer

Heidelberg. Der Frankfurter Anwalt Daniel Röder (42) hat mit seiner Frau die Bürgerbewegung "Pulse of Europe" begründet. Bei einem Vortrag an der SRH-Hochschule in Heidelberg erläuterte er diese Woche, warum in seinen Augen der "Endkampf um Europa" begonnen hat: Entweder gelingt nun, beispielgebend in der Asylpolitik, eine Einigung auf gesamteuropäische Lösungen - oder Europa fällt vollends ins nationalstaatliche Denken zurück. Die RNZ traf Röder zum Gespräch.

Herr Röder, wieviel Puls hat Europa denn derzeit noch?

Er schlägt auf jeden Fall hoch! Es könnte sogar sein, dass er hypernervös ist. Die Situation ist sehr zugespitzt. Aber nun haben sich Frau Merkel und Herr Macron getroffen und eine neue Initiative gestartet, am Sonntag wird es den kurzfristig einberufenen Migrantengipfel geben. Also: Es tut sich was in alle Richtungen! Aber die Fliehkräfte sind groß. Und alle, die was auf Europa halten, müssen sich jetzt entsprechend positionieren.

Mit so vielen nationalistischen Regierungen, sogar in Italien als einem Gründungsland: Ein quicklebendiges Europa sähe wohl anders aus?

Das stimmt. Aber die Situation ist nun einmal, wie sie ist. Jetzt gilt es erst einmal, die Augen nicht davor zu verschließen, dass die Situation wirklich dramatisch ist. Schönreden hilft nicht mehr. Ich versuche die ganze Zeit, den Leuten klarzumachen, dass es jetzt gilt, nicht nur für Europa, sondern für den Erhalt der liberalen Demokratie aktiv zu werden - und nicht zuzuwarten, bis überall Nationalisten an der Regierung sind.

Also, was ist zu tun?

Sich einsetzen, Haltung zeigen, auch im Kleinen Dinge tun, Stammtischparolen nicht hinnehmen. Aufstehen, wenn es gilt aufzustehen, nach draußen zu gehen, in Social Media klar seine Meinung kundtun. Vielleicht sich Pulse of Europe anzuschließen - alles ist möglich!

Wenn die Einigung im Flüchtlingsstreit auf EU-Ebene nicht gelingt und Bayern anfängt, Flüchtlinge zurückzuweisen - ist das das Ende Europas?

Es würde zumindest noch etwas schwieriger. Das hat ja reitweichende Konsequenzen. Es wäre zumindest das Ende der Bundesregierung in dieser Form. Und wenn die deutsche Regierung jetzt strauchelt, dann entsteht ein Vakuum. Das haben wir ja während des Wahlkampfs und der Regierungsbildungsphase gesehen. Macron hat vergeblich versucht, als einsamer Rufer in der Wüste irgendeinen Widerhall zu finden. Aber das Ende Europas ist nie erreicht. Auch wenn es jetzt vielleicht erst einmal ein bisschen nach hinten geht, wird’s auch wieder vorangehen. Aber wir müssen aufpassen, dass der Rückschlag nicht zu stark wird.

Wie bewerten Sie die Einigung zwischen Merkel und Macron?

Als bloße Tatsache, dass die beiden was zusammen machen, das ist schon mal sehr positiv. Ohne die deutsch-französische Achse geht gar nichts. Das hat nichts damit zu tun, dass man andere ausgrenzt. Aber irgendwer muss ja initiativ werden. Deswegen bin ich sehr froh, dass sich überhaupt etwas getan hat.

Auch wenn es von dem visionären Gehalt der Sorbonne-Rede von Macron noch weit entfernt ist?

Ich glaube schon, dass davon viel drinsteckt: Eurozonenbudget, Stärkung der Eurozone, Voranschreiten bei der Bankenunion. Es sind schon viele Dinge, die den Euro stabilisieren. Man kann im Moment natürlich nicht alles gleichzeitig tun.

Das heißt aus Ihrer Sicht: Merkel tut jetzt das Richtige, aber aus dem falschen Impuls heraus, nämlich um die eigene Koalition zu retten, statt um Visionen für Europa umzusetzen?

Bei Frau Merkel weiß man nie so richtig, was ihr Motiv ist. Letzten Endes ist das aber egal. Es ist das Richtige, mit Frankreich zusammenzuarbeiten. Das hat sie auch selbst immer gesagt, sie hat es nur in den letzten Monaten nicht gemacht. Zumindest nicht klar nach außen erkennbar. Die diplomatischen Strippen sind schon heißgelaufen.

Gibt es die in EU in zehn Jahren noch so, wie wir sie heute kennen?

Nein, ganz sicher nicht. Die EU hat zu viele Defizite. Und entweder wir schaffen es, sie zu reformieren und zukunftsfähig zu machen. Oder es wird sie überhaupt nicht mehr geben und wir bauen ein anderes Europa. Was immer das dann sein wird.